Kommunaler Sitzungsdienst

Aufgrund der noch anhaltenden Pandemiesituation sind neue Themenkreise an uns herangetragen worden: Wir haben uns aufgrund der Brisanz des Themas nun dazu entschlossen, einen neuen Workshop zum „Kommunalen Sitzungsdienst“ ins Leben zu rufen. Der kommunale Sitzungsdienst erfährt heute eine neue Rolle in seiner digitalisierten Form. Um auch bei dieser Umstellung Rechtssicherheit zu gewährleisten, haben die Landtage durch verschiedene Änderungen der einzelnen Gemeinde- und Kreisordnungen die Möglichkeit geschaffen, dass kommunale Gremien auch außerhalb von Präsenzsitzungen im Rahmen einer Videokonferenz zusammentreten und Beschlüsse fassen können. In diesem Seminar sollen die einzelnen Voraussetzungen und die Durchführungen erörtert und erste Erfahrungen diskutiert werden.

Beabsichtigte Gliederung:

  1. Genese der einschlägigen Bestimmungen
  2. Voraussetzungen für die Sitzung als Videokonferenz
  3. Durchführung der Videokonferenz
  4. Diskussion

Die Veranstaltung ist als Workshop auf 4 Stunden angelegt und soll dazu einladen, individuelle Fragen zu stellen, den digitalen, kommunalen Sitzungsdienst kennenzulernen und offene Fragen zu klären.