Der öffentlich-rechtliche Vertrag ist ein wichtiges Instrument, um Verwaltungsentscheidungen flexibel und kooperativ auszugestalten. Das Seminar vermittelt die rechtlichen Grundlagen nach §§ 54–62 VwVfG und zeigt, wann Verträge zulässig, zweckmäßig und rechtssicher sind. Anhand praxisnaher Beispiele lernen Sie typische Vertragsformen, Anforderungen an Wirksamkeit, Dokumentation und Kontrolle sowie Abgrenzungen zu Verwaltungsakten und informellen Absprachen.
Zielgruppe:
Mitarbeitende in Kommunal- und Landesverwaltungen, insbesondere in Rechtsamt, Ordnungsamt, Fachämtern, Verwaltungspraxis, Personal, Bauverwaltung, Sozialverwaltung sowie allen Bereichen, in denen öffentlich-rechtliche Verträge erstellt, geprüft oder umgesetzt werden.
Details zum Inhalt:
- Rechtsgrundlagen: §§ 54–62 VwVfG
- Vertragsarten: Austauschverträge, subordinationsrechtliche Verträge
- Abgrenzung zu Verwaltungsakten
- Wirksamkeitsvoraussetzungen und Fehlerfolgen
- Vertrauensschutz, Bindungswirkung, Widerruf
- Dokumentation und Nachvollziehbarkeit
Lernziele:
Die Teilnehmenden können öffentlich-rechtliche Verträge rechtssicher prüfen, gestalten und anwenden. Sie verstehen die Voraussetzungen nach VwVfG, erkennen Risiken und wissen, wie Entscheidungen nachvollziehbar dokumentiert und sauber abgegrenzt werden.
Vorteile und Nutzen:
- Rechtsgrundlagen: §§ 54–62 VwVfG
- Vertragsarten: Austauschverträge, subordinationsrechtliche Verträge
- Abgrenzung zu Verwaltungsakten
- Wirksamkeitsvoraussetzungen und Fehlerfolgen
- Vertrauensschutz, Bindungswirkung, Widerruf
- Dokumentation und Nachvollziehbarkeit
