Das Tiergesundheitsrecht bildet die rechtliche Grundlage für die Vorbeugung, Überwachung und Bekämpfung von Tierseuchen. Die europäischen und nationalen Vorschriften stellen dabei umfangreiche Anforderungen an Tierhalter, Betriebe und zuständige Behörden. Für einen rechtssicheren Vollzug ist es entscheidend, die verschiedenen Regelungsebenen zu kennen, Zuständigkeiten richtig einzuordnen und die gesetzlichen Vorgaben in der Verwaltungspraxis anzuwenden.
Das Seminar vermittelt die wesentlichen Grundlagen des Tiergesundheitsrechts und deren Bedeutung für den behördlichen Vollzug. Im Mittelpunkt stehen die Verordnung (EU) 2016/429 (Animal Health Law), das nationale Tiergesundheitsgesetz sowie ergänzende europäische und nationale Durchführungsregelungen. Behandelt werden insbesondere die rechtlichen Anforderungen an Überwachung, Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen, die Verbringung von Tieren sowie Aufgaben und Zuständigkeiten der Behörden. Dabei werden auch landesrechtliche Besonderheiten berücksichtigt.
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter in Veterinärämtern, kommunalen und staatlichen Veterinärbehörden sowie anderen öffentlichen Einrichtungen, die mit dem Vollzug des Tiergesundheitsrechts, der Tierseuchenüberwachung oder der Durchführung tiergesundheitsrechtlicher Maßnahmen befasst sind. Es eignet sich insbesondere für Beschäftigte, die ihre rechtlichen Grundlagenkenntnisse aufbauen oder vertiefen möchten.
Details zum Inhalt:
- Grundlagen und Systematik des Tiergesundheitsrechts
- Zusammenspiel europäischer und nationaler Rechtsvorschriften
- Verordnung (EU) 2016/429 – Animal Health Law (AHL)
- Ziele und wesentliche Regelungsbereiche des europäischen Tiergesundheitsrechts
- Tiergesundheitsgesetz als nationale Rechtsgrundlage
- Europäische Durchführungs- und Ergänzungsverordnungen
- Nationale Verordnungen zum Tiergesundheits- und Tierseuchenrecht
- Aufgaben und Zuständigkeiten der Veterinärbehörden
- Landesrechtliche Zuständigkeitsregelungen
- Rechtliche Grundlagen der Tierseuchenprävention
- Anforderungen an die Überwachung der Tiergesundheit
- Behördliche Überwachungs- und Kontrollaufgaben
- Erkennen und Einordnen tierseuchenrechtlich relevanter Sachverhalte
- Rechtliche Anforderungen an die Bekämpfung von Tierseuchen
- Behördliche Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von Tierseuchen
- Voraussetzungen und Grenzen tiergesundheitsrechtlicher Maßnahmen
- Verbringung von Tieren nach europäischen und nationalen Vorschriften
- Tiergesundheitsrechtliche Anforderungen an die Verbringung
- Pflichten von Tierhaltern und betroffenen Betrieben
- Zusammenarbeit zwischen Behörden und betroffenen Einrichtungen
- Rechtssichere Anwendung tiergesundheitsrechtlicher Vorschriften
- Einordnung typischer Fragestellungen aus der behördlichen Vollzugspraxis
Lernziele:
Die Teilnehmenden kennen die wesentlichen europäischen und nationalen Grundlagen des Tiergesundheitsrechts und verstehen deren Zusammenspiel. Sie können die Aufgaben und Zuständigkeiten der Veterinärbehörden besser einordnen und kennen wichtige rechtliche Anforderungen an Prävention, Überwachung und Bekämpfung von Tierseuchen. Darüber hinaus verstehen sie die Bedeutung der Vorschriften zur Verbringung von Tieren und können tiergesundheitsrechtliche Fragestellungen in der behördlichen Praxis strukturierter beurteilen.
Vorteile und Nutzen:
- Strukturierter Überblick über das europäische und nationale Tiergesundheitsrecht
- Besseres Verständnis des Animal Health Law und seiner Bedeutung für den Vollzug
- Sicherere Einordnung nationaler und europäischer Rechtsvorschriften
- Mehr Sicherheit bei behördlichen Aufgaben und Zuständigkeiten
- Besseres Verständnis der rechtlichen Anforderungen an die Tierseuchenprävention
- Mehr Sicherheit bei Überwachungs- und Bekämpfungsmaßnahmen
- Kenntnis wichtiger Vorschriften zur Verbringung von Tieren
- Bessere Einordnung landesrechtlicher Besonderheiten
- Mehr Handlungssicherheit bei der Anwendung tiergesundheitsrechtlicher Regelungen
Gesetzliche Grundlagen und Abkürzungen
Im Seminar werden verschiedene Gesetze und Verordnungen behandelt. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der im Seminar verwendeten gesetzlichen Grundlagen und Abkürzungen.
- Verordnung (EU) 2016/429 – Europäische Verordnung zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit
- AHL – Animal Health Law, europäisches Tiergesundheitsrecht
- TierGesG – Tiergesundheitsgesetz
- EU-Durchführungs- und Ergänzungsverordnungen – Ergänzende europäische Regelungen zu Überwachung, Prävention, Bekämpfung und Verbringung von Tieren
- Nationale tiergesundheitsrechtliche Verordnungen – Ergänzende Vorschriften zum Tiergesundheits- und Tierseuchenrecht
- Landesrechtliche Zuständigkeitsregelungen – Regelungen der Bundesländer zum behördlichen Vollzug des Tiergesundheitsrechts
