Die Ordnungsverfügung ist das zentrale Instrument zur Gefahrenabwehr und zur Durchsetzung gesetzlicher Pflichten im Ordnungsrecht. Dieses Seminar vermittelt rechtssichere Grundlagen zur formellen und materiellen Ausgestaltung von Ordnungsverfügungen. Anhand von Praxisbeispielen werden Aufbau, Begründung, Vollstreckung und mögliche Fehlerquellen verständlich erklärt. Ziel ist eine sichere Anwendung im behördlichen Alltag – klar, rechtssicher und vollziehbar.
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende kommunaler Ordnungsbehörden, insbesondere aus den Bereichen Gefahrenabwehr, Allgemeines Ordnungsrecht und Vollstreckung. Angesprochen sind sowohl Einsteigerinnen und Einsteiger als auch erfahrene Beschäftigte, die ihr Wissen auffrischen oder vertiefen möchten.
Details zum Inhalt:
- Rechtsgrundlagen der Ordnungsverfügung (formell und materiell)
- Voraussetzungen und Aufbau (Tenor, Begründung, Rechtsbehelfsbelehrung)
- Auswahl des richtigen Adressaten
- Bestimmtheitsgrundsatz und Ermessen
- Vollstreckung, Sofortvollzug und Zwangsmittel
- Häufige Fehlerquellen und Rechtsschutzmöglichkeiten
Lernziele:
Die Teilnehmenden erwerben das nötige Wissen, um Ordnungsverfügungen rechtssicher zu erstellen und zu prüfen. Sie erkennen typische Fehlerquellen, beherrschen den korrekten Aufbau und verstehen den Umgang mit Ermessensspielräumen. Ziel ist es, Verwaltungsakte zu erlassen, die sowohl wirksam als auch vollstreckbar sind.
Vorteile und Nutzen:
- Aktuelles Wissen zu gesetzlichen Vorgaben
- Fachliche Sicherheit bei der Bewertung von Personalausstattungen
- Unterstützung bei der Umsetzung neuer Anforderungen
- Praxisbeispiele zur Übertragung in den eigenen Arbeitsbereich
