Die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge sind in Rheinland-Pfalz ein zentrales Finanzierungsinstrument für kommunale Verkehrsanlagen. Dieses Seminar vermittelt die rechtlichen Grundlagen nach den §§ 10a bis 10d Kommunalabgabengesetz Rheinland-Pfalz (KAG RLP) sowie die praktische Umsetzung in der Verwaltung. Anhand konkreter Beispiele werden Flächenabgrenzung, Beitragserhebung und Widerspruchsbearbeitung erläutert. Ziel ist es, Verfahren rechtssicher, transparent und bürgernah zu gestalten.
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende in Kämmereien, Steuerämtern, Bauverwaltungen und Rechnungsprüfungsstellen, die mit der Erhebung oder Prüfung wiederkehrender Beiträge befasst sind. Auch Führungskräfte, Ratsmitglieder und Sachbearbeitende, die Entscheidungen im Beitragswesen vorbereiten, profitieren von den Inhalten.
Details zum Inhalt:
- Rechtliche Grundlagen nach §§ 10a–10d KAG RLP
- Bildung und Abgrenzung von Abrechnungsgebieten
- Beitragsfähige Maßnahmen und Kostenanteile
- Berechnungsbeispiele und Umlageverfahren
- Satzungsgestaltung und Verfahrenssicherheit
- Umgang mit Widersprüchen und Klagen
Lernziele:
Die Teilnehmenden lernen, wiederkehrende Straßenausbaubeiträge nach den Vorgaben des KAG RLP (§§ 10a–10d) rechtssicher zu berechnen, Satzungen korrekt zu gestalten und Verfahren effizient umzusetzen. Sie gewinnen Sicherheit im Umgang mit Einwendungen, Widersprüchen und der Bürgerkommunikation.
Vorteile und Nutzen:
- Rechtssicherheit bei der Anwendung der §§ 10a–10d KAG RLP
- Praxisorientierte Umsetzung kommunaler Beitragspflichten
- Vermeidung typischer Fehlerquellen
- Einbindung aktueller Rechtsprechung
