Die Gründung kommunaler Unternehmen eröffnet Städten, Gemeinden und Landkreisen vielfältige Möglichkeiten, öffentliche Aufgaben wirtschaftlich und effizient zu erfüllen. Gleichzeitig sind zahlreiche kommunal-, gesellschafts-, arbeits- und beihilferechtliche Vorgaben zu beachten. Die Wahl der geeigneten Rechtsform sowie eine rechtssichere Organisation bilden die Grundlage für den langfristigen Erfolg kommunaler Unternehmen.
Das Seminar vermittelt die rechtlichen und praktischen Grundlagen für die Gründung kommunaler Unternehmen. Die Teilnehmenden lernen die kommunalrechtlichen Voraussetzungen wirtschaftlicher Betätigung kennen und vergleichen die Vor- und Nachteile verschiedener Rechtsformen. Darüber hinaus werden Fragen der Personalüberleitung, des Beteiligungsmanagements, der Organhaftung sowie der Finanzierung behandelt. Praxisnahe Beispiele unterstützen dabei, kommunale Unternehmen rechtssicher zu gründen und nachhaltig zu steuern.
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende von Kommunalverwaltungen, Kämmereien, Rechtsämtern, Beteiligungsmanagements und Wirtschaftsförderungen sowie an Führungskräfte und Entscheidungsträger, die mit der Gründung oder Steuerung kommunaler Unternehmen befasst sind.
Details zum Inhalt:
- Kommunale Selbstverwaltung und wirtschaftliche Betätigung
- Kommunalrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen
- Öffentlicher Zweck, Subsidiaritätsprinzip und Wirtschaftlichkeitsgebot
- Beihilferechtliche Grundlagen
- Rechtsformen kommunaler Unternehmen (AöR, GmbH, gGmbH, AG, GmbH & Co. KG, Eigenbetrieb, Zweckverband)
- Personalüberleitung und Betriebsübergang (BGB)
- Geschäftsführerbestellung und Compliance
- Beteiligungsmanagement und Beteiligungscontrolling
- Corporate Governance und Berichtswesen
- Organhaftung und D&O-Versicherung
- Finanzierung kommunaler Unternehmen
- Praxisbeispiele und Handlungsempfehlungen
Lernziele:
Die Teilnehmenden erwerben fundierte Kenntnisse über die rechtlichen und organisatorischen Anforderungen bei der Gründung kommunaler Unternehmen. Sie können geeignete Rechtsformen bewerten, Gründungsprozesse rechtssicher begleiten sowie Fragen des Beteiligungsmanagements, der Finanzierung und der Organhaftung sicher in der Verwaltungspraxis einordnen.
Vorteile und Nutzen:
- Rechtssicherheit bei der Gründung kommunaler Unternehmen
- Überblick über geeignete Rechtsformen und deren Besonderheiten
- Mehr Sicherheit bei Beteiligungsmanagement und Organhaftung
- Praxisorientierte Lösungen für Gründungs- und Steuerungsprozesse
- Handlungsempfehlungen für Finanzierung und Unternehmensführung
Gesetzliche Grundlagen und Abkürzungen
Im Seminar werden verschiedene Gesetze und Verordnungen behandelt. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der im Seminar verwendeten Abkürzungen und ihrer offiziellen Bezeichnungen.
- AöR – Anstalt des öffentlichen Rechts
- AG – Aktiengesellschaft
- BGB – Bürgerliches Gesetzbuch
- BHO – Bundeshaushaltsordnung (im Zusammenhang mit Fördermitteln und öffentlichen Finanzierungen)
- GmbH – Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- gGmbH – gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- TVöD – Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst
