Der Transport von Abfällen unterliegt strengen gesetzlichen Vorgaben, die Kommunen als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger (örE) beachten müssen. Das Seminar vermittelt die wichtigsten Anforderungen aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), insbesondere die kommunalen Pflichten nach § 17 Abs. 1 KrWG, ergänzt durch relevante Landesabfallgesetze und zentrale Verordnungen. Ziel ist es, Transportabläufe rechtssicher und effizient zu gestalten und typische Fehlerquellen im Vollzug zu vermeiden.
Zielgruppe:
Mitarbeitende kommunaler Entsorgungsbetriebe, Ordnungsämter, Umweltabteilungen und Bauhöfe sowie Beschäftigte, die Transportprozesse, Wertstoffhöfe, Containermanagement oder Abfalllogistik betreuen. Auch Personen aus Kämmerei, Rechtsamt und Vollzug, die mit Abfallwirtschafts- oder Gebührensatzungen arbeiten, profitieren vom Seminar.
Details zum Inhalt:
- Rechtsrahmen für kommunale Abfalltransporte
- Rolle der Gemeinde als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE)
- § 17 Abs. 1 KrWG: Pflicht zur Einsammlung und Entsorgung
- Schnittstellen zu Landesabfallgesetzen (BayAbfG, LAbfG NRW, NAbfG u. a.)
- Anforderungen an Transport, Dokumentation und Abfalltrennung
- Relevante Verordnungen (GewAbfV, BioAbfV, AVV) im Überblick
- Kommunales Satzungsrecht: Abfallwirtschafts- und Gebührensatzungen
- Sicherheit, Haftung und Verantwortlichkeiten
- Praxisfragen zu Wertstoffhöfen, Containern und Transportlogistik
Lernziele:
Die Teilnehmenden erkennen die zentralen Pflichten beim kommunalen Abfalltransport und können die Anforderungen aus KrWG, Landesrecht und kommunalen Satzungen rechtssicher anwenden. Sie lernen, Transportabläufe korrekt zu dokumentieren, Risiken zu minimieren und typische Fehlerquellen im Vollzug zu vermeiden. Zudem gewinnen sie Sicherheit im Umgang mit Bürgern, Entsorgern und Aufsichtsbehörden.
Vorteile und Nutzen:
- Klarheit über rechtliche Grundlagen des Abfalltransports
- Sicherheit im Umgang mit KrWG, Landesrecht und Verordnungen
- Fehlervermeidung durch praxisnahe Beispiele
- Verbesserte Dokumentation und Vollzugspraxis
- Stärkung der Prozessqualität in der kommunalen Abfalllogistik
