Mit dem allgemeinen Risikoeinstufungssystem werden Verkehrsunternehmen anhand festgelegter Kriterien und registrierter Verstöße einer Risikobewertung unterzogen. Der ermittelte Risikowert kann Einfluss darauf haben, wie häufig und intensiv ein Unternehmen kontrolliert wird. Für die zuständigen Behörden ergeben sich daraus neue Anforderungen an die Bewertung, Verarbeitung und Übermittlung relevanter Unternehmens- und Kontrolldaten.
Das Seminar vermittelt die rechtlichen und praktischen Grundlagen des Risikoeinstufungssystems nach dem Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG). Im Mittelpunkt stehen die Berechnung und Bedeutung des Risikowerts, die Einordnung unterschiedlicher Verstöße sowie die Nutzung der Verkehrsunternehmensdatei. Darüber hinaus werden die europäischen Vorgaben, der behördenübergreifende Informationsaustausch, die Bedeutung von Fahrpersonal- und Fahrtenschreibervorschriften sowie datenschutzrechtliche Anforderungen behandelt.
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter von Verkehrs-, Genehmigungs-, Kontroll- und Aufsichtsbehörden sowie an Beschäftigte anderer öffentlicher Stellen, die mit der Überwachung von Verkehrsunternehmen, der Auswertung von Verstößen oder der Verarbeitung und Übermittlung entsprechender Unternehmens- und Kontrolldaten befasst sind.
Details zum Inhalt:
- Grundlagen und Funktionsweise des Risikoeinstufungssystems
- Risikoeinstufung von Verkehrsunternehmen nach dem GüKG
- Berechnung und Bedeutung des Risikowerts
- Zusammenhang zwischen Risikoeinstufung sowie Häufigkeit und Intensität von Kontrollen
- Klassifizierung und Gewichtung relevanter Verstöße
- Bedeutung von Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen und Ruhezeiten
- Verstöße gegen Fahrpersonal- und Fahrtenschreibervorschriften
- Verkehrsunternehmensdatei und Verarbeitung von Unternehmensdaten
- Einbeziehung abgeschlossener Bußgeldverfahren
- Datenübermittlung durch zuständige Behörden
- Nationale Kontaktstelle und europäischer Informationsaustausch
- Zuverlässigkeit von Verkehrsunternehmen und Verkehrsleitern
- Überwachung, Kontrollen und behördliche Zuständigkeiten
- Datenschutz bei Unternehmens- und Kontrolldaten
- Anforderungen an die technische und organisatorische Datenverarbeitung
- Praktische Auswirkungen der Risikoeinstufung auf die behördliche Kontrollpraxis
Lernziele:
Die Teilnehmenden verstehen Aufbau und Funktionsweise des allgemeinen Risikoeinstufungssystems und können die Bedeutung des Risikowerts für die behördliche Kontrollpraxis einordnen. Sie kennen die relevanten nationalen und europäischen Rechtsgrundlagen und verstehen, welche Verstöße in die Bewertung einfließen. Darüber hinaus können sie die Anforderungen an Datenspeicherung, Datenübermittlung und behördenübergreifenden Informationsaustausch sowie die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Vorgaben einordnen.
Vorteile und Nutzen:
- Sicheres Verständnis des neuen Risikoeinstufungssystems
- Kenntnis der maßgeblichen nationalen und europäischen Vorgaben
- Bessere Einordnung der für den Risikowert relevanten Verstöße
- Verständnis der Berechnung und praktischen Bedeutung der Risikoeinstufung
- Mehr Sicherheit bei der Nutzung und Verarbeitung von Unternehmensdaten
- Einordnung des nationalen und europäischen Informationsaustauschs
- Sensibilisierung für datenschutzrechtliche Anforderungen
- Praxisgerechte Anwendung des Risikoeinstufungssystems bei behördlichen Kontrollen
Gesetzliche Grundlagen und Abkürzungen
Im Seminar werden verschiedene Gesetze und Verordnungen behandelt. Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der im Seminar verwendeten Abkürzungen und ihrer offiziellen Bezeichnungen.
- GüKG – Güterkraftverkehrsgesetz
- FPersG – Fahrpersonalgesetz
- FPersV – Fahrpersonalverordnung
- DSGVO – Datenschutz-Grundverordnung
