Die Ausübung von Ermessen zählt zu den anspruchsvollsten Aufgaben im Sozialrecht. Insbesondere im Bereich des SGB II müssen Entscheidungen sowohl rechtssicher als auch verhältnismäßig getroffen werden. Dieses Seminar vermittelt die rechtlichen Grundlagen, Formen und Grenzen des Ermessens sowie dessen gerichtliche Überprüfbarkeit. Anhand von Praxisbeispielen aus dem SGB II wird gezeigt, wie Ermessensentscheidungen nachvollziehbar dokumentiert und im Verwaltungsverfahren richtig begründet werden.
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende in Jobcentern, Sozialverwaltungen und weiteren Fachstellen, die Entscheidungen mit Ermessensspielraum treffen oder prüfen. Besonders profitieren Beschäftigte, die regelmäßig Bescheide erstellen, Widersprüche bearbeiten oder Fachaufsicht ausüben.
Details zum Inhalt:
- Rechtliche Grundlagen des Ermessens im SGB II
- Arten des Ermessens: Entschließungs- und Auswahlermessen
- Grenzen, Bindungen und Fehlerarten
- Begründung und Dokumentation von Ermessensentscheidungen
- Ermessensreduzierung auf Null
- Gerichtliche Kontrolle von Ermessensentscheidungen
- Praxisbeispiele und aktuelle Rechtsprechung
Lernziele:
Die Teilnehmenden verstehen die Bedeutung und Struktur von Ermessensentscheidungen im Sozialrecht. Sie lernen, Ermessensspielräume zu erkennen, Entscheidungen rechtssicher zu begründen und gerichtsfest zu dokumentieren. Zudem gewinnen sie Sicherheit in der Abwägung zwischen Gesetzesbindung, Verwaltungspraxis und Einzelfallgerechtigkeit.
Vorteile und Nutzen:
- Mehr Sicherheit bei Ermessensentscheidungen
- Klare Strukturen zur Begründung und Dokumentation
- Vermeidung typischer Fehler
- Praxisnahe Anwendung aktueller Rechtsprechung